Hat die OAS eine Existenzberechtigung?
Ich habe heute ganz offen über die gegen die Völker von Lateinamerika
begangenen Gräueltaten gesprochen. Die karibischen Nationen waren noch nicht
einmal unabhängig, als die Kubanische Revolution siegte. Genau am 19. April,
dem Abschlusstag des Amerika-Gipfels, werden 48 Jahre seit dem Sieg Kubas in
Girón (Schweinebucht) vergangen sein. Ich war vorsichtig mit der OAS und habe
kein einziges Wort gesagt, das als eine Beleidigung dieser antiquierten Einrichtung
ausgelegt werden könnte, obwohl allen bekannt ist, was für einen großen
Widerwillen sie bei uns hervorruft.
In einer ziemlich feindseligen Meldung der britischen Agentur Reuters heißt es:
„‘Wie eine zunehmende Gruppe von lateinamerikanischen Regierungen fordert,
muss Kuba ganz klar seine Verpflichtung zur Demokratie zum Ausdruck bringen,
wenn es in die OAS zurückkehren will’, sagte Insulza in einem Interview der
brasilianischen Tageszeitung O’Globo.
US-Präsident Barack Obama ist dabei, die alte Politik der Isolation in Bezug auf die
kommunistische Insel vor dem Gipfel von Amerika an diesem Wochenende zu
überprüfen, wo zu erwarten ist, dass führende lateinamerikanische
Persönlichkeiten mit Nachdruck die Aufhebung des gegen Kuba verhängten USEmbargos
fordern werden, dass seit 1962 gilt.
Einige Länder haben ebenfalls vor, die Wiedereingliederung von Kuba in die OAS
zu fordern, nachdem das Land 1962 in den härtesten Zeiten des Kalten Krieges
suspendiert worden war.
Insulza wies darauf hin, dass die ‘Demokratieklausel der OAS als ein Hindernis für
die Forderungen nach Genehmigung der Wiederaufnahme Kubas, einem
Einparteien-Staat, bestehen bleibt’.
‘Wir müssen in Erfahrung bringen, ob Kuba daran interessiert ist, in die
multilateralen Organisationen zurückzukehren, oder ob es nur an das Ende des
Embargo und das Wirtschaftswachstum denkt’.
‘Dies ist ein Gipfel von Ländern guten Willens, aber Gutwilligkeit reicht nicht aus,
um Veränderungen hervorzurufen’, fügte er hinzu.
‘Die 34 führenden Persönlichkeiten, die am Gipfel teilnehmen werden, bei dem
Kuba nicht anwesend sein kann, sind demokratische Länder’, erklärte der
ehemalige chilenische Außenminister Insulza.
‘Die Vollversammlung der OAS hat beschlossen, dass alle Mitgliedsländer sich den
Demokratieprinzipien anschließen müssen’, erklärte Insulza gegenüber O’Globo,
als er zu Kuba befragt wurde.
Aber der venezolanische Präsident Hugo Chávez, ein harter Kritiker Washingtons,
hat bereits angekündigt, dass er versuchen wird, das Thema Kuba in den
Mittelpunkt der Debatte auf dem Gipfel zu stellen.
‘Die Rückkehr Kubas in die Organisation hängt nicht nur vom Amerika-Gipfel ab,
sondern von der Vollversammlung der OAS’, sagte Insulza zu O’Globo.”
Die OAS blickt auf eine Geschichte zurück, die den gesamten Müll von 60 Jahren
des Verrats an den Völkern Lateinamerikas in sich vereint.
Insulza behauptet, dass Kuba erst von der Einrichtung akzeptiert werden muss, um
dort einzutreten. Er weiß, dass wir den infamen Namen dieser Einrichtung nicht
einmal hören wollen. Sie hat unseren Völkern keinen einzigen Dienst erwiesen; sie
ist die Verkörperung des Verrats.
Wenn alle aggressiven Handlungen zusammengezählt werden, bei denen sie Mittäter war, dann kommen mehrere hundert Menschenleben und mehrere blutige Jahrzehnte auf diese Rechnung. Ihre Versammlung wird ein Schlachtfeld sein, dass viele Regierungen in eine peinliche Lage bringen wird. Aber niemand kann sagen, dass Kuba den ersten Stein
geworfen hätte. Uns beleidigt sogar die Annahme, dass wir in die OAS eintreten
möchten. Dieser Zug ist lange abgefahren, aber Insulza hat das noch nicht
mitbekommen. Irgendwann wird der Tag kommen, an dem viele Länder um
Entschuldigung dafür bitten werden, ihr angehört zu haben.
Evo hat heute Mittag gesprochen. Er hat noch nicht das letzte Wort über seine
Teilnahme an der ALBA-Versammlung und am Amerika-Gipfel oder seine
Abwesenheit bei beiden gesagt. Er hat einen klaren und überzeugenden Sieg
errungen.
Er hat jedoch die Verminderung der den indigenen Völkern zugesprochenen
Parlamentssitze von 14, die er vorgeschlagen hatte, auf 7 akzeptiert. Der Gegner
wird mit Sicherheit jenen Punkt für seine Intrigen gegen die Bewegung zum
Sozialismus (Movimiento al Socialismo, MAS) auszubeuten versuchen und dabei
auf Verschleiß und Zermürbung setzen.
Die MAS wird hart kämpfen müssen, um das biometrische Wählerverzeichnis
abzusichern und außerdem eine Alternative zu haben, wenn es der Oligarchie
gelingt, die Anfertigung des neuen Wählerverzeichnisses zu verzögern. Sein
Hungerstreik war eine mutige und kühne Entscheidung und das bolivianische Volk
hat viel an Bewusstsein hinzugewonnen.
Jetzt konzentriert sich die Aufmerksamkeit auf den Amerika-Gipfel. Zu erfahren,
was dort gesagt werden wird, ist ein Privileg; es wird ein Test der Intelligenz und
des Anstands sein. Wir werden die OAS nicht auf den Knien bitten, in die
Niederträchtigkeit einzutreten.
Fidel Castro Ruz
14. April 2009